Maßnahmen gegen den Sommersmog

Dauerhaft wirksame Maßnahmen

Zur Bekämpfung der episodisch auftretenden Ozonbelastungen im Sommer eignen sich alle Maßnahmen, die zur nachhaltigen und dauerhaften Senkung der Stickoxide sowie der flüchtigen organischen Verbindungen führen. Denn ohne diese Vorläufer kann der Sommersmog nicht entstehen. Aus der Vielzahl der Luftreinhaltemaßnahmen haben vor allem folgende Einzelmaßnahmen zur Verminderung der Ozon-Vorläufer beigetragen:

  • Die stufenweise Verschärfung der Abgasnormen für PKW, LKW seit 1993 sowie die Einführung solcher Grenzwerte für Motorräder senken die Stickoxid- und Kohlenwasserstoff-Emissionen beim Betrieb der Fahrzeuge nachhaltig. Verdunstungsfilter begrenzen darüber hinaus die Stillstandsverluste aus der Benzinverdampfung.
  • Seit Dezember 1993 unterliegen alle Kraftfahrzeuge der Pflicht zur Abgasuntersuchung. Hochemittierende Fahrzeuge werden dabei ausgesondert und müssen repariert werden.
  • Der Umschlag von leichtflüchtigen Kraftstoffen und der gewerbliche Gebrauch von leichtflüchtigen Lösemitteln unterliegt seit 1991/1992 verschärften Anforderungen hinsichtlich der Begrenzung der Emissionen von organischen Verbindungen.
  • Für Industrieanlagen und Kraftwerke wurden umfangreiche Sanierungsvorschriften zur Emissionsminderung in Kraft gesetzt, die bis 1994 auch eine deutliche Verminderung der Emissionen der Ozon-Vorläufer bewirkt haben.
  • Lösemittelarme Farben und Lacke werden mit dem Umweltzeichen "Blauer Engel" ausgezeichnet. Dadurch erhält der Verbraucher die Information, wie er im privaten Bereich Lösemittelemissionen vermeiden kann.

Die Maßnahmen werden dem fortschreitenden Stand der Technik angepasst und fortgeschrieben.

Sofortmaßnahmen

Um die bei sommerlichen Schönwetterperioden immer wieder auftretenden Ozonspitzenkonzentrationen abzusenken, wurde 1995 flankierend zu der dauerhaft angelegten Strategie das so genannte "Ozongesetz" erlassen. Mit dieser Regelung werden unverzüglich und befristet Abwehrmaßnahmen gegen den Sommersmog eingeleitet.

Treten im Tagesverlauf großräumig Ozonkonzentrationen von 180 µg/m³ und mehr über eine Stunde auf, erfolgt ein Aufruf über Rundfunk und Fernsehen an die Fahrer und Halter von Kraftfahrzeugen, diese nach Möglichkeit nicht zu benutzen. Durch diesen freiwilligen Beitrag soll der Anstieg der Stickoxid- und Kohlenwasserstoffemissionen gebremst werden.

Ab einer großräumigen Ozonbelastung von 240 µg/m³ und mehr gibt das Verkehrsministerium ein Fahrverbot für Kraftfahrzeuge über Rundfunk, Fernsehen und Tageszeitungen bekannt, wenn am nächsten Tag auf Grund der meteorologischen Verhältnisse ähnlich hohe Werte zu erwarten sind. Das Fahrverbot gilt ab 6 Uhr des folgenden Tages und gilt zunächst 24 Stunden. Es kann jeweils um weitere 24 Stunden verlängert werden.

Smog-PlaketteVom Fahrverbot ausgenommen sind schadstoffarme PKW und LKW sowie Fahrten zu besonderen Zwecken (Taxen, Krankenwagen usw.). Vom Fahrverbot ausgenommene Fahrzeuge müssen mit der Smog-Plakette gekennzeichnet sein, die von den örtlichen Zulassungsstellen oder den Technischen Überwachungs-Vereinen, Überwachungsorganisationen oder den ASU-Werkstätten ausgegeben werden. Verstöße gegen das Fahrverbot können als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld bis zu 80 DM geahndet werden.

Am 11. August 1998 wurden die Auslösekriterien für die Bekanntgabe eines Fahrverbotes erstmals in Rheinland-Pfalz erreicht. Dementsprechend wurde für den 12. August 1998 ein landesweites Fahrverbot für nicht schadstoffarme Kraftfahrzeuge verhängt.