Aufgaben und Ziele der Luftreinhaltung, gesetzliche Grundlagen

Saubere Luft ist ein unverzichtbares Gut. Jeder ist auf sie angewiesen. Denn wir atmen tagtäglich - je nach körperlicher Aktivität - etwa 20 bis 50 Kubikmeter Luft ein. Saubere Luft ist daher zum Schutz der menschlichen Gesundheit und unserer gesamten Umwelt sehr wichtig.

Zentrale Aufgabe der Luftreinhaltung ist die Erhaltung bzw. Wiederherstellung einer zuträglichen Luftqualität, sowohl im lokalen Umfeld wie auch im weiträumigen Maßstab. Im Vordergrund steht dabei zunächst der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, die als Immissionen auf

  • den Menschen,
  • Tiere und Pflanzen,
  • den Boden,
  • das Wasser,
  • die Atmosphäre sowie
  • Kultur- und Sachgüter

einwirken. Ferner gilt es, Gefahren und Belästigungen, die beim Betrieb von Anlagen auftreten können, zu vermeiden. Durch Minderung der bestehenden Immissionsbelastung verfolgt die Luftreinhaltepolitik langfristig das Ziel, schädlichen Umwelteinwirkungen konsequent vorzubeugen (Vorsorgeprinzip).

Gesetzliche Grundlagen

Durch das "Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) wurde 1974 die gesetzliche Grundlage für eine wirksame Luftreinhaltung geschaffen. Es enthält

  • anlagenbezogene,
  • gebietsbezogene und
  • produktbezogene

Handlungsansätze zum Immissionsschutz. Insgesamt 27 Verordnungen und fünf Verwaltungsvorschriften konkretisieren und präzisieren den Text des Gesetzes.

Verordnungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz mit Bezug zur Luftreinhaltung

Verordnung Addressat Regelungs-
ansatz
Emis-
sionsvor-schriften
Immis-
sionsvor-
schriften
über Kleinfeuerungsanlagen
(1. BImSchV)
private
Haushalte
anlagen-
bezogen
+  
zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen Halogenkohlenwasserstoffen (2. BImSchV) Kleingewerbe anlagen-
bezogen
+ +
über den Schwefelgehalt von leichtem Heizöl und Dieselkraftstoff Industrie, Handel produkt-
bezogen
   
über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) Industrie,
Gewerbe
anlagen-
bezogen
   
über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen (10. BImSchV) Industrie,
Handel,
Kleingewerbe
produkt-
bezogen
   
Emissionserklärungsverordnung (11. BImSchV) Industrie,
Gewerbe
anlagen-
bezogen
   
überGroßfeuerungsanlagen (13. BImSchV) Industrie anlagen-
bezogen
+  
für Verbrennungsanlagen für Abfälle
(17. BImSchV)
Industrie anlagen-
bezogen
+  
über Chlor- und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz (19. BImSchV) Industrie,
Handel
produkt-
bezogen
   
zur Begrenzung von Kohlenwasserstoff-
emissionen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen (20. BImSchV)
Industrie, Kleingewerbe anlagen-
bezogen
+  
zur Begrenzung von Kohlenwasserstoffemissionen beim Betanken von Kfz (21. BImSchV) Kleingewerbe anlagen-
bezogen
+  
über Immissionswerte (22. BImSchV) alle gebiets-
bezogen
  +
über die Festlegung von Konzentrationswerten (23. BImSchV) Verkehr gebiets-
bezogen
  +
zur Begrenzung von Emissionen aus der Titan-dioxid-Industrie (25. BImSchV) Industrie anlagen-
bezogen
+  
über Anlagen zur Feuerbestattung
(27. BImSchV)
Kommunen, Gewerbe anlagen-
bezogen
+  

Aus dem Kreis der Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz hat die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft besondere Bedeutung für die anlagenbezogene Luftreinhaltung. Sie legt Anforderungen zur Emissionsbegrenzung von industriellen und gewerblichen Anlagen nach dem Stand der Technik fest, die auf Grund ihrer Schadstoffemissionen einer besonderen Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz bedürfen. Darüber hinaus benennt sie für bestimmte Luftschadstoffe Immissionswerte, die durch die Schadstoffemissionen von Industrieanlagen nicht überschritten werden dürfen.

Nicht alle Luftreinhalteprobleme können mit nationalen Rechtsvorschriften allein gelöst werden. Deshalb ist für grenzüberschreitende Fragen die Kooperation auf internationaler Ebene erforderlich. Organisationen, die sich auf dem Gebiet der Luftreinhaltung bereits mit Erfolg betätigen sind die Europäische Union, die Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa sowie die Vereinten Nationen selbst.